Rückführungen ausländischer Personen in ihren Heimatstaat oder einen Drittstaat werden medizinisch begleitet. Ein medizinisches Team beurteilt, ob die Personen transportfähig sind, und übernimmt sofern nötig die medizinische Begleitung. Ab Oktober 2018 werden diese medizinischen Dienstleistungen stichprobenweise überprüft. Das SEM hat dem Zürcher Dienstleistungsunternehmen JDMT Medical Services ein Mandat für das Controlling erteilt.

Wenn ausländische Personen in ihren Heimat- oder einen Drittstaat zurückgeführt werden, darf ihre Gesundheit nicht beeinträchtigt werden. Deshalb wird seit Mai 2010 vor jedem Sonderflug ein Team aus medizinischen Fachpersonen aufgeboten, um die medizinische Überwachung und Betreuung der Betroffenen sicherzustellen. Ihre Aufgabe umfasst zum einen die Abklärung der Transportfähigkeit und zum anderen die Begleitung während der Reise, sofern dies nötig ist. Ebenfalls begleitet werden Personen auf Linienflügen sowie bei Rückführungen auf dem Land- oder Seeweg, wenn dies aus medizinischer Sicht nötig ist. Das SEM hat dieses Mandat im Mai 2016 öffentlich ausgeschrieben und der Oseara AG im Oktober 2016 den Zuschlag erteilt.

Zum gleichen Zeitpunkt wurde vom SEM auch das Controlling dieser medizinischen Dienstleistungen ausgeschrieben. Da keine Angebote für dieses zweite Los eingingen, musste das SEM das Vergabeverfahren, gestützt auf die Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen, im Herbst 2016 abbrechen.

Abläufe können dank Controlling verbessert werden

In der Zwischenzeit hat das SEM verschiedene Varianten zur Sicherstellung eines Controllings geprüft. Das Mandat wurde schliesslich an die JDMT Medical Services vergeben. Diese wird die medizinischen Dienstleistungen der Oseara AG stichprobenweise analysieren und beurteilen – zum einen die Entscheide zur Transportfähigkeit, zum anderen die Nachvollziehbarkeit der vorgeschlagenen Massnahmen. Die Erkenntnisse aus dem Controlling dienen auch der Weiterentwicklung der Grundlagen und Abläufe bei den medizinischen Begleitungen im Rahmen von Rückführungen. Der Vertrag mit der JDMT Medical Services AG tritt am 1. Oktober 2018 in Kraft und läuft bis 30. September 2020.

(Dieser Text entspricht der Medienmitteilung des SEM.)